Medienmitteilungen

Medienmitteilungen (21.05.2013, BFM)
Neue Abteilungsleitungen im Bundesamt für Migration
Bern. Das Bundesamt für Migration (BFM) hat die Stellenbesetzungen auf Führungsebene der Abteilungsleiter im künftigen Direktionsbereich Asyl abgeschlossen. David Keller, derzeit Präsident der Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden, übernimmt die Leitung der Abteilung Empfangs- und Verfahrenszentren. Sylvain Astier kehrt ins BFM zurück als Leiter der Abteilung Rückkehr.

Medienmitteilungen (15.05.2013, BFM)
Ventilklausel tritt für die EU-17 in Kraft
Bern. Die quantitativen Voraussetzungen für die Anwendung der Ventilklausel wurden erreicht. Die Klausel tritt für die Aufenthaltsbewilligungen B EU-17 per 1. Juni 2013 in Kraft.

Medienmitteilungen (08.05.2013, EJPD)
Keine spezifischen Massnahmen nötig, um Muslime besser zu integrieren
Bern. Die grosse Mehrheit der Musliminnen und Muslime sind Teil der schweizerischen Gesellschaft, ihre Religionszugehörigkeit stellt sie nicht vor besondere Probleme im schweizerischen Alltag und führt selten zu Konflikten. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht zur Situation der Muslime in der Schweiz, den verschiedene Bundesstellen in Zusammenarbeit mit den Kantonen erarbeitet haben. Der Bundesrat verzichtet deshalb auf spezifische Massnahmen, um religiöse Differenzen zwischen Personen unterschiedlichen Glaubens abzubauen: Mit den bestehenden Integrationsangeboten könne man adäquat auf allfällige Probleme reagieren.

Medienmitteilungen (07.05.2013, BFM)
Asylstatistik April 2013
Bern. Im April 2013 wurden in der Schweiz 2067 Asylgesuche eingereicht, 13 % mehr als im März 2013 (1824 Gesuche). Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Abnahme um 15 % (359 Gesuche weniger). Wichtigste Herkunftsländer waren im April 2013 Tunesien, Nigeria und Eritrea.

Medienmitteilungen (25.04.2013, BFM)
Polizeikooperation Schweiz-Nigeria: Positive Bilanz zu den bisherigen Projekten
Bern. Die Polizeikooperation Schweiz-Nigeria zur Bekämpfung des Drogenhandels hat sich bewährt. Nun steht die dritte Projektphase an. In dieser wird es darum gehen, die Kommunikationswege zwischen den schweizerischen und den nigerianischen Behörden zu vereinfachen, um effizienter gegen Drogenhändler ermitteln zu können. Dies vereinbarten die Experten beider Länder bei einem Treffen in Zürich.

Medienmitteilungen (25.04.2013, BFM)
Asylunterkunft Sufers (GR) nach sechs Monaten plangemäss geschlossen
Bern. Das Bundesamt für Migration hat am 19. April 2013 die Asylunterkunft Sufers im Kanton Graubünden nach sechs Monaten geschlossen, so wie es mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), dem Kanton Graubünden und der Gemeinde Sufers vereinbart worden war. Der Betrieb in der Bundesunterkunft verlief weitgehend unproblematisch. Die Gemeinde schätzte die Arbeitseinsätze der Asylsuchenden.

Medienmitteilungen (24.04.2013, EJPD)
Bundesrat ruft Ventilklausel für EU-17 und EU-8-Staaten an
Bern. Erwerbstätige aus den EU-Staaten haben in den nächsten 12 Monaten nur beschränkt Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt. Der Bundesrat hat heute beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen vorgesehene Ventilklausel in Anspruch zu nehmen. Die Kontingentierung betrifft die Aufenthaltsbewilligungen B für Staatsangehörige der EU-17 – sofern Ende Mai die Voraussetzungen dafür gegeben sind – sowie der EU-8.

Medienmitteilungen (17.04.2013, EJPD)
Lohnmeldung für ausländische Dienstleistungserbringer aus dem EU/EFTA-Raum
Bern. Arbeitgeber aus dem EU/EFTA-Raum müssen künftig für ihre in die Schweiz entsandten Mitarbeiter den Lohn vorgängig melden. Der Bundesrat hat gestern Verordnungen im Bereich der Personenfreizügigkeit dahingehend geändert. Damit ist das vom Parlament am 15. Juli 2012 verabschiedete Bundesgesetz zur Anpassung der flankierenden Massnahmen umgesetzt.

Medienmitteilungen (11.04.2013, BFM)
Bund verlängert Asylunterkunft "Les Pradières" / NE
Bern. Im November 2012 hat der Bund im Kanton Neuenburg die Militärunterkunft "Les Pradières" für Asylsuchende eröffnet. Der Betrieb in der Bundesunterkunft verläuft weitgehend unproblematisch. Die Gemeinde schätzt die Arbeitseinsätze der Asylsuchenden. Aufgrund der positiven Erfahrungen haben die Standortgemeinde Val-de-Ruz und der Bund im Einvernehmen mit den kantonalen Behörden Neuenburg vereinbart, die Unterkunft noch ein Jahr länger für Asylsuchende zu nutzen.

Medienmitteilungen (11.04.2013, BFM)
Asylstatistik 1. Quartal 2013
Bern. Die Schweiz verzeichnete von Januar bis März 2013 total 5759 Asylgesuche. Das sind 9,6 % weniger als im letzten Quartal 2012. Zum einen waren weniger Anlandungen in Südeuropa zu verzeichnen. Zum andern dürfte die Abnahme auch darauf zurückzuführen sein, dass das Bundesamt für Migration (BFM) im Laufe des letzten Jahres verschiedene Massnahmen zur Vermeidung offensichtlich unbegründeter Asylgesuche umgesetzt hatte. Der Migrationsdruck bleibt jedoch hoch.