Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Bundesrat Blocher lanciert den Dialog mit Vertretern afrikanischer Organisationen
Medienmitteilungen, EJPD, 06.11.2007
Bern. Am Montag, 5. November 2007 hat sich Bundesrat Blocher mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener afrikanischer Organisationen zu einer Aussprache getroffen. Zur Diskussion standen Fragen namentlich aus den EJPD-Themenbereichen Sicherheit und Integration.
Im dreistündigen Gespräch, das von der afrikanischen Diaspora gewünscht wurde, konnte ein konstruktiver Dialog lanciert werden. Bundesrat Blocher hat verschiedene zum Teil kritische Fragen beantwortet und Missverständnisse klären können. So konnten zahlreiche Vorurteile abgebaut werden.
Der Vorsteher des EJPD zeigte das Wesen der schweizerischen Migrationspolitik auf und erklärte die unterschiedlichen Grundlagen für Arbeitsberechtigte, Flüchtlinge, Asylgesuchssteller und Sans-Papiers. Bundesrat Blocher informierte die Teilnehmenden darüber, dass illegal Anwesende das Land zu verlassen hätten und wies auf die verschiedenen Formen der Rückkehrhilfe hin, welche gerade auch abgewiesenen Asylsuchenden aus afrikanischen Staaten zugute kämen. In Bezug auf die innere Sicherheit betonte Bundesrat Blocher, dass in bestimmten Deliktsbereichen Ausländer überproportional auftreten, so zum Beispiel im Drogenhandel, im Menschenhandel und in bestimmten Betrugsformen. Die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus aus Nord-Afrika wurde ebenfalls erwähnt.
Auf Diskriminierungen gegenüber Schwarzafrikaner angesprochen, legte Bundesrat Blocher Wert auf die Feststellung, dass in der Schweiz keine Diskriminierung geduldet würde und dass der Kampf gegen Diskriminierungen - sei es aus rassistischen oder andern Gründen - Aufgabe der Institutionen sei. Alle Personen seien gleich geschützt und dies unabhängig ihrer Hautfarbe.
Der Vorsteher des EJPD unterstrich die Bedeutung der Integration für die Personen, die in der Schweiz bleiben würden. Von den Erwachsenen ist zu fordern, dass sie die Sprache beherrschen und ihren Lebensunterhalt durch Arbeit verdienen; für die Kinder sind die Sprache und die Bildung ausschlaggebend. Deshalb soll ein früherer Kindernachzug sichergestellt werden, damit sie einige Jahre in der Schweiz die Schule besuchen und so einen besseren Zugang zur Erwerbstätigkeit erhalten.
Im Rahmen der stetigen Diskussionen in den Kernthemen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes führt Bundesrat Christoph Blocher regelmässig Treffen mit verschiedenen Gemeinschaften und Organisationen durch. Im Sinne des Dialogs ist auch das Treffen mit den Vertretern der afrikanischen Diaspora zu verstehen.
Der Vorsteher des EJPD zeigte das Wesen der schweizerischen Migrationspolitik auf und erklärte die unterschiedlichen Grundlagen für Arbeitsberechtigte, Flüchtlinge, Asylgesuchssteller und Sans-Papiers. Bundesrat Blocher informierte die Teilnehmenden darüber, dass illegal Anwesende das Land zu verlassen hätten und wies auf die verschiedenen Formen der Rückkehrhilfe hin, welche gerade auch abgewiesenen Asylsuchenden aus afrikanischen Staaten zugute kämen. In Bezug auf die innere Sicherheit betonte Bundesrat Blocher, dass in bestimmten Deliktsbereichen Ausländer überproportional auftreten, so zum Beispiel im Drogenhandel, im Menschenhandel und in bestimmten Betrugsformen. Die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus aus Nord-Afrika wurde ebenfalls erwähnt.
Auf Diskriminierungen gegenüber Schwarzafrikaner angesprochen, legte Bundesrat Blocher Wert auf die Feststellung, dass in der Schweiz keine Diskriminierung geduldet würde und dass der Kampf gegen Diskriminierungen - sei es aus rassistischen oder andern Gründen - Aufgabe der Institutionen sei. Alle Personen seien gleich geschützt und dies unabhängig ihrer Hautfarbe.
Der Vorsteher des EJPD unterstrich die Bedeutung der Integration für die Personen, die in der Schweiz bleiben würden. Von den Erwachsenen ist zu fordern, dass sie die Sprache beherrschen und ihren Lebensunterhalt durch Arbeit verdienen; für die Kinder sind die Sprache und die Bildung ausschlaggebend. Deshalb soll ein früherer Kindernachzug sichergestellt werden, damit sie einige Jahre in der Schweiz die Schule besuchen und so einen besseren Zugang zur Erwerbstätigkeit erhalten.
Im Rahmen der stetigen Diskussionen in den Kernthemen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes führt Bundesrat Christoph Blocher regelmässig Treffen mit verschiedenen Gemeinschaften und Organisationen durch. Im Sinne des Dialogs ist auch das Treffen mit den Vertretern der afrikanischen Diaspora zu verstehen.
Letzte Änderung: 06.11.2007