Übernahme des Schengener Visa Information Systems

Der Bundesrat hat am 6. Juli 2011 die schweizerische Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem gutgeheissen. Die für die Umsetzung des Schengener Visa-Informationssystems (VIS) erforderlichen Gesetzesgrundlagen wurden vom Bundesrat am 29. Mai 2009 und vom Parlament im Dezember 2009 genehmigt. Um eine zuverlässige Identifikation der Visumgesuchstellerinnen und -steller zu ermöglichen, sind im zentralen System die biometrischen Daten (Fotografie und Abdrücke der zehn Finger) erfasst. Es war angezeigt, die Gesetzesgrundlagen für das VIS durch eine neue Verordnung zu konkretisieren und das Verfahren für die Verwendung der Daten des europäischen Systems zu regeln. Das neue Schengener Visa-Informationssystem wird voraussichtlich im Oktober 2011 in Betrieb genommen.