Schwarzarbeit

Begriff der Schwarzarbeit

Schwarzarbeit ist juristisch nicht einheitlich definiert. Als Schwarzarbeit wird in der Regel eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit bezeichnet, die unter Missachtung gesetzlicher Vorschriften ausgeübt wird. Dabei erstreckt sich die Bandbreite von kleinen Handwerkerleistungen nach Feierabend bis hin zu ausschliesslicher, illegaler Erwerbstätigkeit unter Umgehung des Steuer-, Sozialversicherungs-, Wettbewerbs- und insbesondere des Ausländerrechts. Gemeinsam ist den meisten Formen der Schwarzarbeit, dass in teilweise erheblichem Umfange öffentlichrechtliche Abgaben umgangen werden.

Das seit 01.01.2008 geltende Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) ermöglicht es den kantonalen Kontrollorganen, die in verschiedenen Gesetzestexten enthaltenen Vorschriften (beispielsweise in den Bereichen Steuern, Sozialabgaben, Ausländerrecht) effizienter zu kontrollieren und Zuwiderhandlungen wesentlich strenger zu sanktionieren.

 
Die folgenden Informationen beschränken sich auf den Aspekt der rechtswidrigen Beschäftigung von ausländischen Personen.

Wer gilt als Arbeitgeber im Sinne des Ausländerrechts?

Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, dass die von ihr beschäftigten ausländischen Personen die notwendigen Bewilligungen besitzen (Art. 91 Abs. 1 AuG). Das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) geht von einem faktischen Arbeitgeberbegriff aus (siehe auch BGE 128 IV 170). Als Arbeitgeber gilt, wer ausländische Personen unter ihren Weisungen, mit seinem Werkzeug oder in seinen Geschäftsräumen beschäftigt. Ob ein schriftlicher Arbeitsvertrag besteht, spielt keine Rolle.

Im Falle des Personalverleihs gilt auch der Einsatzbetrieb als faktischer Arbeitgeber, d.h. der Betrieb, in dem die ausländische Person tatsächlich Arbeit verrichtet.

Auftrag/Werkvertrag: Auch Personen, die eine grenzüberschreitende Dienstleistung in Anspruch nehmen, müssen sich vergewissern, dass die ausländischen Personen, welche die Dienstleistung erbringen, zur Ausübung der Erwerbstätigkeit in der Schweiz berechtigt sind (Art. 91 Abs. 2 AuG).
Demgegenüber besteht bei einem Auftrag oder Werkvertrag, der mit einem inländischen Anbieter abgeschlossen wurde, keine gesetzliche Verpflichtung der Auftraggeberschaft, die Bewilligungen der ausländischen Arbeitskräfte der Beauftragten zu kontrollieren. Es empfiehlt sich aber auch hier, dass der Einsatzbetrieb oder die Auftraggeberschaft, um eventuelle Schwierigkeiten bei ausländerrechtlichen Kontrollen zu vermeiden, in einem solchen Fall prüft, ob die notwendigen Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen vorhanden sind.

Was bedeutet «Erwerbstätigkeit» bzw. «beschäftigen oder arbeiten lassen» im Sinne des Ausländerrechts?

Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz durch ausländische Personen ist grundsätzlich bewilligungspflichtig. Jede Tätigkeit, die über eine reine Gefälligkeit hinausgeht und die normalerweise gegen Entgelt erfolgt, ist als Erwerbstätigkeit zu qualifizieren. Dabei ist die Dauer der Erwerbstätigkeit unerheblich sowie auch die Frage, ob es sich um eine Haupt- oder eine Nebenbeschäftigung handelt (Art. 11 AuG).
 

Bewilligung von Aufenthalt und Erwerbstätigkeit

Bei der Regelung der Anmelde- und der Bewilligungspflicht wird im Ausländerrecht zwischen Erwerbstätigkeit mit Stellenantritt und Erwerbstätigkeit ohne Stellenantritt unterschieden. 

  1. Erwerbstätigkeit mit Stellenantritt
     
    Begriff: Als Erwerbstätigkeit mit Stellenantritt gilt die Tätigkeit für einen Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz oder in einer schweizerischen Betriebsstätte eines Unternehmens mit Sitz im Ausland sowie die Errichtung von Bauwerken und Anlagen.
    Bewilligungspflicht: Ausländische Personen, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit mit Stellenantritt einreisen wollen, benötigen für die Einreise in die Schweiz ein Visum oder eine Zusicherung der Aufenthaltsbewilligung. Diese werden erteilt, wenn eine entsprechende ausländerrechtliche Bewilligung vorliegt. Für Arbeitnehmende aus Drittstaaten sind ein positiver Vorentscheid der Arbeitsmarktbehörde und die Zustimmung des BFM Voraussetzung für die Visumserteilung. Das Gesuch um Bewilligung der Erwerbstätigkeit wird in der Regel vom schweizerischen Arbeitgeber bei der Arbeitsmarktbehörde des Arbeitskantons eingereicht.
     
  2. Erwerbstätigkeit ohne Stellenantritt
     
    Begriff: Als Erwerbstätigkeit ohne Stellenantritt gilt die selbständige Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit für einen Arbeitgeber mit Sitz im Ausland. Darunter fallen insbesondere ausländische Dienstleistungserbringende (z. B. Handelsreisende, Warenlieferantinnen und -lieferanten, Monteurinnen und Monteure, Ausstellerinnen und Aussteller), die eine grenzüberschreitende Dienstleistung in der Schweiz erbringen.
    Bewilligungspflicht: Eine Erwerbstätigkeit ohne Stellenantritt darf bis 8 Tage pro Kalenderjahr bewilligungsfrei ausgeübt werden. Ab dem 9. Tag ist jedoch eine Bewilligung erforderlich (Art. 14 VZAE). Der Entscheid über die Erwerbstätigkeit ist im Ausland abzuwarten (Art. 17 Abs. 1 AuG).

Für Tätigkeiten in den folgenden Branchen ist ab dem 1. Tag eine Bewilligung erforderlich: 

  • Bauhaupt- und Baunebengewerbe (z. B. Rohr- und Stromleitungen, Wintergärten, Cheminées, Garagen, Garten- und Umgebungsarbeiten)
  • Gastgewerbe und Reinigungsgewerbe in Betrieben und Haushalten 
  • Überwachungs- und Sicherheitsdienst 
  • Reisendengewerbe 

Welche Punkte gilt es zu beachten?
  • Kein Betrieb (oder Haushalt) darf eine ausländische Person beschäftigen (eine Stelle antreten lassen), ohne sich vorher durch eine Kontrolle des Ausländerausweises oder durch Nachfrage bei den Migrations- bzw. Arbeitsmarktbehörden zu vergewissern, ob die arbeitnehmende Person zur Arbeitsaufnahme berechtigt ist.
  • Beim Einsatz von betriebsfremden, ausländischen Arbeitnehmenden (z. B. bei Montage- und Unterhaltsarbeiten, oder im Personalverleih) sollte der Einsatzbetrieb immer prüfen (unabhängig vom zugrunde liegenden Vertragsverhältnis), ob die ausländische Person im Besitze einer gültigen Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung ist, die sie zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in seinem Unternehmen berechtigt.
  • Für die Einreise zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz muss ein Visum resp. eine Zusicherung der Aufenthaltsbewilligung vorliegen; die blosse Gesuchseinreichung durch den Arbeitgeber genügt nicht. Bei der Erwerbstätigkeit ohne Stellenantritt gelangt Art. 14 VZAE zur Anwendung.

Weitere Informationen

 
zum Thema Schwarzarbeit:

  • kantonale Arbeitsmarktbehörden
  • Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
    Effingerstrasse 31
    3003 Bern
    Tel: +41 (0)31 322 56 56
    Fax: +41 (0)31 322 27 49

zur Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte:

  • kantonale Arbeitsmarktbehörden
  • Bundesamt für Migration
    Sektion Arbeitskräfte und Einwanderung
    Quellenweg 6
    3003 Bern-Wabern
    Tel: +41 (0)31 323 71 51
    Fax: +41 (0)31 323 58 43

Bundesamt für Migration, T +41 58 465 88 40, Kontakt