Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Unterbringung von Asylsuchenden

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 02.03.2012

Bern. Die Suche des Bundes nach Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende kommt voran: Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) kurzfristig geeignete und nutzungsbereite Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen.

Um welche Objekte es sich handelt, steht derzeit noch nicht fest. Es sollen aber grössere Unterkünfte sein, die mindestens 6 Monate genutzt werden können und ganzjährig mit Transportfahrzeugen zugänglich sind. Bis Ende 2013 werden das VBS und das EJPD die notwendigen Vorkehrungen treffen, damit weitere 2000 Plätze für mindestens drei Jahre genutzt werden können. Die Ausbildungsbedürfnisse der Armee sollen dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Bundesamt für Migration (BFM) wird das VBS bei den Arbeiten unterstützen. Das EJPD und das VBS schliessen eine Verwaltungsvereinbarung ab, welche die Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Asylsuchenden in militärischen Unterkünften regelt.

Der Bund braucht diese zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten, damit er die Asylsuchenden nicht bereits in einer frühen Phase des Verfahrens auf die Kantone verteilen muss. Damit können die Verfahrensdauer verkürzt, ein rascher Vollzug sichergestellt und die Kosten gesenkt werden. Die Unterbringungsmöglichkeiten des Bundes sind derzeit bei monatlich rund 2'500 neuen Asylgesuchen ausgelastet.

 

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