Das Dublin-Verfahren

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Das Dublin Assoziierungsabkommen wurde in der Schweiz am 12. Dezember 2008 umgesetzt. Somit umfasst der Dublin-Raum nun 32 Staaten, nämlich die 28 Staaten der Europäischen Union und die vier assoziierten Staaten Norwegen, Island, das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz. Diese 32 Dublin-Staaten wenden einheitliche Regeln an, um festzulegen, welcher Staat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist.

Grundlage des Dublin-Verfahrens bilden im Wesentlichen zwei Verordnungen des Rates der EU und der europäischen Kommission, welche die Zuständigkeitskriterien für die Prüfung eines Asylgesuches festschreiben. Diese zwei Verordnungen sind somit seit dem 12. Dezember 2008 Bestandteil des schweizerischen Asyl- und Ausländerrechts.

Das Dublin-Verfahren hat zum Ziel, dass nur ein einziger Dublin-Staat das Asylgesuch für eine asylsuchende Person prüft. Es vereinheitlicht nicht das Asylverfahren im Dublin-Raum, sondern regelt lediglich die Zuständigkeit eines bestimmten Dublin-Staates für die Durchführung des Asylverfahrens. Steht die Zuständigkeit einmal fest, findet das nationale Recht des zuständigen Dublin-Staates Anwendung.

Die Verordnungen Dublin sehen vor, dass jedes Asylgesuch nur von einem Dublin-Staat behandelt wird. Dadurch sollen einerseits Mehrfachgesuche vermieden werden und andrerseits muss zumindest ein Dublin-Staat für eine asylsuchende Person zuständig sein.

In den Anwendungsbereich des Dublin-Verfahrens fallen nur Drittstaatsangehörige, d. h. Personen, die nicht über die Staatsangehörigkeit eines Dublin-Staates verfügen. Wenn hingegen eine Person mit der Staatsangehörigkeit eines Dublin-Staates in der Schweiz ein Asylgesuch stellt, kann kein Dublin-Verfahren durchgeführt werden; in diesen Fällen kommen in der Regel die bilateralen Rückübernahmeabkommen zur Anwendung.