Nationales Informationssystem Janus ab 1. Juli 2000 in Betrieb Bestehende Datenverarbeitungssysteme werden zusammengelegt

Bundesrat verabschiedet Verordnung

Medienmitteilungen, EJPD, 17.05.2000

Die Datenverarbeitungssysteme zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels (DOSIS), des Organisierten Verbrechens (ISOK) sowie der Falschmünzerei, des Menschenhandels und der Pornographie (FAMP) werden zusammengelegt. Aus der Fusion entsteht das nationale Informationssystem JANUS. Der Bundesrat hat die entsprechende Verordnung verabschiedet. Sie wird auf den 15. Juni 2000 in Kraft gesetzt.

Gleichzeitig tritt die Änderung des Bundesgesetzes über kriminalpolizeiliche Zentralstellen (ZentG) in Kraft. Mit der Modifikation wird die rechtliche Grundlage geschaffen, damit das Bundesamt für Polizei (BAP) die drei bisherigen Datenverarbeitungssysteme überhaupt zu einem gemeinsamen Informationssystem zusammenfassen kann.

Die parallele Führung der einzelnen Datenverarbeitungssystemen hat sich in der Praxis nur beschränkt bewährt. Gerade der illegale Drogenhandel sowie die gesetzeswidrige Einschleusung und die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Menschen gehören zu den bevorzugten Tätigkeitsgebieten des organisierten Verbrechens.

Mit JANUS wird den zugriffsberechtigten Benützern ermöglicht, Daten der Bereiche zu erschliessen, die in den Zuständigkeitsbereich der Abteilung kriminalpolizeiliche Zentrallstellen im BAP fallen. Die JANUS-Verordnung folgt sowohl bezüglich ihrer Struktur als auch inhaltlich dem Muster der DOSIS-, ISOK- und FAMP-Verordnungen, die abgelöst werden.

Neu haben die Kantone Zugriff auf die Daten über Falschgeld, Pornographie und Menschenhandel. FAMP war bisher ein internes Datenverarbeitungssystem des BAP. Im Rahmen von JANUS werden die Daten nun neu gemeinsam mit den Kantonen bearbeitet.

Verbessert wird auch der administrative Aufwand bei der Datenerfassung. Kriminalistische und datenschutzrechtliche Verbesserungen ergeben sich zudem bei der Aufbewahrung, Überprüfung und Löschung der Daten.

Bern, 17. Mai 2000

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