Bundesrätin Metzler-Arnold und Justizministerin Däubler-Gmelin trafen sich in St. Gallen

Medienmitteilungen, EJPD, 18.12.2000

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Ruth Metzler-Arnold, hat am Montag in St. Gallen die deutsche Justizministerin Herta Däubler-Gmelin zu einem umfassenden Gedankenaustausch empfangen. Das Treffen, das in einer freundschaftlichen Atmosphäre stattfand, zeigte, dass die beiden Ministerinnen wichtige aktuelle Fragen ähnlich beurteilen.

Zur Diskussion stand u.a. die rechtliche Besserstellung gleichgeschlechtlicher Paare. Deutschland hat in diesem Bereich bereits weit reichende Neuerungen eingeführt, während der Bundesrat kürzlich einen Vorschlag zuhanden des Parlaments verabschiedet hat. Ein wichtiges Thema bildete auch die Überlastung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg, der sich mit einer grossen Anzahl von Beschwerden konfrontiert sieht. Beide Länder haben Vorschläge zu einer Entlastung gemacht und wollen in dieser Hinsicht den Kontakt intensivieren. Diskutiert wurden ferner Möglichkeiten einer noch besseren Zusammenarbeit bei der Rechtshilfe und die Frage der Sterbehilfe.

Das Treffen begann mit einem Rundgang durch die St.Galler Altstadt und einem Besuch der Stiftsbibliothek. Anschliessend nahmen Justizministerin Däubler-Gmelin und Bundesrätin Metzler-Arnold bei Bischof Ivo Fürer das Mittagessen ein, an dem auch der st. gallische Landammann Anton Grüninger und Regierungsrätin Karin Keller-Sutter teilnahmen. Vor Beginn des politischen Gedankenaustausches am Nachmittag besuchten die Ministerinnen die Kathedrale.

St. Gallen/ Bern, 18. Dezember 2000

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