Antrittsbesuch von Bundesrat Christoph Blocher in Österreich

Medienmitteilungen, EJPD, 11.05.2004

Bern, 11.05.2004. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, reist am kommenden Montag, 17. Mai 2004, nach Wien. Vorgesehen sind Treffen mit seinen beiden österreichischen Amtskollegen Ernst Strasser (Inneres) und Dieter Böhmdorfer (Justiz).

Im Mittelpunkt der Gespräche mit Innenminister Ernst Strasser stehen Fragen der bilateralen Polizeizusammenarbeit, Sicherheit und Asyl, die EU-Osterweiterung sowie weitere Fragen im Kontext mit der EU, unter anderem die Verhandlungen zum Abkommen Schengen/Dublin.

Beim Gespräch mit Justizminister Dieter Böhmdorfer stehen juristische Fragen im Zentrum, darunter die Vereinheitlichung des Zivil- und Strafprozessrechts. Auch die Frage der Haftverbüssung von ausländischen Häftlingen im Ausland soll thematisiert werden sowie die Terrorismusbekämpfung.

Avis an die Redaktionen:

Im Anschluss an die Treffen wird Bundesrat Christoph Blocher mit den beiden österreichischen Ministern vor die Presse treten: Mit Justizminister Böhmdorfer, um 9.45 Uhr im Bundesministerium für Justiz, Neustiftgasse 2, 1070 Wien; mit Innenminister Strasser, um 12.00 Uhr im Bundesministerium für Inneres, Herrengasse 7, 1010 Wien.

Medienvertretende, die an den Pressekonferenzen teilnehmen möchten, sind gebeten, sich bis Donnerstag, den 13. Mai 2004, 12.00 Uhr, beim Informationsdienst EJPD anzumelden: Tel. 031 322 18 18.

Kontakt / Rückfragen
Informationsdienst EJPD, T +41 58 462 18 18, Kontakt