Bundesamt für Polizei

Weiterer Schlag gegen Kinderpornografie

Landesweite Polizeiaktion von Bund und Kantonen

Medienmitteilungen, fedpol, 17.09.2004

Bern, 17.09.2004. Den Schweizer Polizeibehörden ist im Kampf gegen Kinderpornografie ein weiterer Schlag gelungen. Im Rahmen einer koordinierten Polizeiaktion der Bundeskriminalpolizei (BKP), der Polizeikräfte aller Kantone sowie der Stadt Bern wurden landesweit gegen 400 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Umfangreiches Material wurde sichergestellt.

Nach der Operation Genesis im Herbst 2002 ist dies die zweitgrösste je in der Schweiz durchgeführte Polizeiaktion gegen Kinderpornografie. Die Hauptaktion begann am 6. September und dauerte rund zwei Wochen. Die überprüften Personen stehen im Verdacht, kinderpornografisches Material beschafft zu haben und zu besitzen. Zahlreiche Verdächtige tauchten bereits in früheren Fällen auf. Die Überprüfung von 47 Personen war aufgrund besonderer beruflicher Konstellationen der Betroffenen zeitlich vorgezogen worden. Sie wurde durch die Kantone und die Stadt Bern ab Mitte Juni durchgeführt. Die Auswertung des gesamten sichergestellten Materials wird noch längere Zeit in Anspruch nehmen.

Bei der laufenden Operation handelt sich wie bei Genesis um einen Fall von gewerbsmässig vertriebener Kinderpornografie im Internet. Die Ermittlungen haben ihren Ursprung ebenfalls in den USA: Dort gingen die Behörden - insbesondere das Bureau of Immigration and Customs Enforcement (ICE) - 2003 gegen mehrere Firmen vor, die Zugang zu zahlreichen Webseiten mit kinderpornografischem Bildmaterial anboten. Sie konnten Geschäftsunterlagen mit Informationen über die Kunden sicherstellen, welche sich mittels Kreditkartenzahlungen Zugang zu den Seiten verschafft hatten. INTERPOL informierte die nationalen Polizeiorgane im Februar 2004 an einer Tagung in Lyon über die internationale Dimension des Falls. Neben der Schweiz sind über 120 Länder involviert.

Zeitintensive Aufbereitung

Die Auswertung der umfangreichen Informationen aus den USA und die kantonsspezifische Aufbereitung der Dossiers erwies sich für fedpol als zeitintensiv. Die fraglichen 21 Webseiten umfassten über 100 000 Bild- und Videodateien. Zwei Drittel des Bildmaterials wurde nach einer ersten Analyse als strafrechtlich relevant eingestuft.

fedpol organisierte und leitete im Vorfeld der Aktion zwei Tagungen in Bern, an denen Entscheidungsträger sämtlicher Kantone teilnahmen. Im Mai vereinbarten Bund und Kantone ein einheitliches und gemeinsames Vorgehen. Es wurde beschlossen, die verdächtigen Kunden im Rahmen einer landesweiten Polizeiaktion zu überprüfen.

Hilfreiche Erfahrungen aus der Operation Genesis

Bei der Vorbereitung und Durchführung der Operation konnten sich fedpol und Kantone auf Erkenntnisse und bereits umgesetzte Handlungsempfehlungen der polizeilich-operationellen Aufarbeitung der Operation Genesis stützen. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um folgende drei Punkte:

Stärkung der Koordinationsfunktion des Bundes: Mit diesem Ziel wurde bei der Bundeskriminalpolizei per 01.11.2003 ein Kommissariat PMM (Pädophilie, Menschenhandel und Menschenschmuggel) gebildet;
Einheitliche Vorgehensweise, Taktik und Prioritätensetzung;
Zeitgleicher Start und Festlegen eines Zeitfensters für die Polizeiaktion.

Die Informationshoheit in kantonalen Belangen liegt bei den zuständigen Behörden der einzelnen Kantone.

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