Bundesrat Blocher hat die österreichische Justizministerin Gastinger getroffen

Medienmitteilungen, EJPD, 06.09.2005

Bern, 06.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Dienstag auf dem Landsitz Lohn seine österreichische Amtskollegin Karin Gastinger zu einem Arbeitsbesuch empfangen.

Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und offenen Atmosphäre statt und diente der Verbesserung der gegenseitigen Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Fragen zum Asyl- und Ausländerrecht, zum Schweizer Bürgerrecht sowie zur Ausbildung und zum Austausch von Richtern.

Bundesrat Christoph Blocher informierte seine Amtskollegin aus Österreich ausführlich über die Regeln und Abläufe des Schweizer Bürgerrechts. Neben der Diskussion über das Asyl- und Ausländerrecht wurden die trilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz, Österreich und Liechtenstein über den Datenaustausch im Asylwesen angesprochen.

Die österreichische Seite zeigte Interesse an der Richterausbildung in der Schweiz. Man kam überein, in diesem Bereich eine mögliche Zusammenarbeit zu prüfen.

Frau Bundesministerin Gastinger gab Justizminister Christoph Blocher einen Ausblick auf die österreichische Präsidentschaft der Europäischen Union in der ersten Hälfte des kommenden Jahres 2006.

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