Bundesrätin Sommaruga am gemischten Schengen-Ausschuss

Medienmitteilungen, EJPD, 24.02.2011

Bern. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat heute am gemischten Schengen-Ausschuss des Justiz- und Innenministerrats der EU in Brüssel teilgenommen. Die Justiz- und Innenminister der EU-Mitgliedstaaten sowie der an Schengen assoziierten Staaten diskutierten unter anderem über das Thema Migration aus Nordafrika.

Der gemischte Schengen-Ausschuss beschäftigte sich mit dem Stand der Arbeiten am Visa-Informationssystem (CS-VIS) und am Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II). Weiter präsentierte die EU-Grenzagentur Frontex ihre Tätigkeiten für das Jahr 2011.

Traktandiert war auch der Stand der Beitrittsvorbereitungen von Bulgarien und Rumänien zu Schengen. Dabei wurden unter anderem die Fortschritte beider Länder gewürdigt. Die Kommission präsentierte ausserdem die Grundzüge eines Überwachungsmechanismus für Drittstaaten, die von der Visumspflicht für den Schengen-Raum ausgenommen wurden.

Darüber hinaus besprachen die Minister und die EU-Kommission die schwierige Lage in Nordafrika, einschliesslich der humanitären Situation, sowie allfällige Massnahmen der Mitgliedstaaten und der EU für die Bewältigung von möglichen grösseren Flüchtlingsbewegungen nach Europa und innerhalb von Nordafrika. Dazu gehören insbesondere Frontex-Einsatze, wozu auch die Schweiz beiträgt. In der aktuellen Phase kommt der Risiko- und der Lageanalyse eine grosse Bedeutung zu.

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Sabrina Dallafior, Schweizerische Mission bei der EU, Tel. +32 2 286 13 04