Die Schweiz unterzeichnet Migrationsabkommen mit Guinea

Medienmitteilungen, EJPD, 14.10.2011

Bern. Die Schweiz und die Republik Guinea haben heute in Conakry ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich abgeschlossen. Das Abkommen wurde von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und vom guineischen Minister für auswärtige Angelegenheiten Edouard Gnakoye Lama unterzeichnet. Diese neue Art von Abkommen behandelt Migration in einem umfassenderen Sinn, denn es schliesst auch die Wiedereingliederungshilfe und die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Menschenschmuggel mit ein. Es handelt sich um eines der ersten Rückübernahmeabkommen mit einem afrikanischen Staat.

Das Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich unterstützt und fördert die freiwillige Rückkehr. Zudem verpflichtet sich Guinea, die eigenen Staatsbürger auf seinem Gebiet wieder aufzunehmen, die in der Schweiz kein Aufenthaltsrecht mehr haben. Das Abkommen sieht weiter die Unterstützung der Wiedereingliederung im Herkunftsland und einen Migrationsdialog vor. Beide Länder wollen auch im Kampf gegen Menschenschmuggel und Menschenhandel zusammenarbeiten. Vorgesehen sind namentlich Sensibilisierungskampagnen über die Risiken der illegalen Migration und Ausbildungskurse für das konsularische Personal.

Ein neuartiges Abkommen

Mit der Unterzeichnung des Abkommens setzt Bundesrätin Simonetta Sommaruga ihre Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Migrationszusammenarbeit fort. Das mit Guinea abgeschlossene Abkommen stellt eine Weiterentwicklung der klassischen Rückübernahmeabkommen dar. Es gründet auf einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit und berücksichtigt die Anliegen beider Vertragsparteien, was insbesondere der Umsetzung der Rückübernahme dienlich ist. Das Abkommen mit Guinea soll als Vorbild für weitere Migrationsabkommen mit andern Ländern dienen. Die Schweiz hat bisher 47 Rückführungsabkommen verschiedener Art mit insgesamt 50 Staaten abgeschlossen. Ziel dieser Abkommen ist es, namentlich die Rückkehr derjenigen Personen zu erleichtern, die in der Schweiz kein Asyl erhalten haben. Während ihrem Aufenthalt in Conakry trifft Bundesrätin Simonetta Sommaruga auch Personen, die in Guinea dank der Rückkehrhilfe der Schweiz eine wirtschaftliche Tätigkeit in Angriff genommen haben.

Im Rahmen der Arbeitsreise nach Guinea sind zudem Gespräche mit mehreren Ministern sowie dem Staatspräsidenten von Guinea, Alpha Condé, vorgesehen.

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